Stadtratssitzung am Mittwoch, den 7. November 2018, 19 Uhr, in der NeuStadtHalle am Schloss

Aktuelles

06.11.2018

Im Rahmen der Stadtratssitzung am 7. November 2018 soll die Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Feuerwehrhaus Neustadt a.d.Aisch“ mit Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (18.Änderung) stattfinden

 

Der Stadtrat von Neustadt hat in seiner Sitzung am 25.11.2015 mit deutlicher Mehrheit das ca. 10.000 m² große Grundstück mit dem Erdwall südlich der Rothenburger Straße (Bundesstraße B 470) und nördlich der Bahnhofstraße zum neuen Standort für ein Feuerwehrhaus bestimmt. Auf Grundlage dieser Beschlussfassung wurden zwischenzeitlich Vorplanungen und Gutachten zur naturschutzfachlichen und lärmschutztechnischen Beurteilung in Auftrag gegeben. Zwischenzeitlich liegen der Verwaltung erste Vorplanungen zum neuen Standort, eine schalltechnische Voruntersuchung sowie eine Vorprüfung zur Durchführung der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (saP) vor. Der Stadtrat hat daher in seiner Sitzung am 17.10.2018 einstimmig beschlossen, die Beschlussfassung zur Einleitung des Bauleitplanverfahrens für den neuen Feuerwehrstandort auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 07.11.2018 zunehmen.

 

Im Rahmen der Stadtratssitzung am 07.11.2018 sollen dem Stadtrat durch die Verwaltung und die beauftragten Fachplaner alle zwischenzeitlich vorliegenden Planunterlagen und vorbereitenden Gutachten vorgestellt werden. Die Grundlage hierfür bietet das nun einzuleitende Bauleitplanverfahren. Um auch allen interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Möglichkeit der Teilnahme an der Sitzung einzuräumen, findet die Stadtratssitzung in der NeuStadtHalle am Schloss statt. Im Rahmen dieser regulären Stadtratssitzung besteht für die Anwesenden Zuhörer zwar kein Rederecht, sehr wohl aber die Möglichkeit, von allen vorliegenden Informationen genauso wie der Stadtrat Kenntnis zu erhalten.

 

Bei dem Bauleitplanverfahren handelt es sich um ein mehrstufiges Verfahren, in dessen Verlauf auch die Bürgerinnen und Bürger zweifach die Möglichkeit erhalten, Ihre Anregungen und Einwendungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit vorzubringen. Ziel des Aufstellungsbeschlusses in der kommenden Stadtratssitzung ist nicht die Schaffung vollendeter Tatsachen vor dem Hintergrund der laufenden Bemühungen um ein Bürgerbegehren gegen den Standort. Der Aufstellungsbeschluss am 7.11.2018 soll die Grundlage für die umfassende Information des Stadtrats und der Bevölkerung und die Einholung aller erforderlichen Gutachten und Stellungnahme der Fachbehörden bieten. Dies kann regelmäßig nur im Rahmen eines förmlichen Bauleitplanverfahrens erfolgen.

 

Die Mitbürgerinnen und Mitbürger sind daher ganz herzlich eingeladen, sich im Rahmen der Stadtratssitzung als Zuhörer einen Überblick über die bisher zum neuen Feuerwehrstandort vorliegenden Planungen und Informationen zu verschaffen.

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